Waffenrecht

Jack Kabey - The Speech
Jack Kabey – The Speech
Waffenrecht
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Die Entwaffnung der Samurai

In den alten Tagen Japans, als die Kriegskunst noch von Generation zu Generation weitergegeben wurde, herrschte im Land der aufgehenden Sonne ein goldenes Zeitalter der Krieger. Die Samurai, stolze Krieger, die das Land regierten und beschützten, trugen ihre Schwerter bei sich, um ihre Macht und ihren Mut zu demonstrieren.

Doch mit der Zeit begannen sich die Dinge zu ändern. Mit der Ankunft der Europäer und dem Einführen moderner Waffen, wie Gewehre und Kanonen, wurde die Macht der Samurai bedroht. Die Regierung erkannte, dass sie die Bevölkerung entwaffnen musste, um die Kontrolle zu behalten. Sie begann damit, den Bau von Schwertern und Bogensehnen zu verbieten und den Besitz von Waffen zu regulieren. Das Schwertabschaffungsedikt (廃刀令, Haitōrei) war ein von der japanischen Meiji-Regierung am 28. März 1876 erlassenes Edikt, das es Menschen mit Ausnahme ehemaliger Fürsten (daimyōs), des Militärs und der Vollzugsbeamten verbot, in der Öffentlichkeit Waffen zu tragen. Viele Samurai protestierten gegen diese Maßnahmen und sahen ihre Ehre und ihre Rolle in der Gesellschaft bedroht.

Doch die Regierung blieb hart und setzte ihre Entwaffnungsmaßnahmen fort. Im Laufe der Jahre wurden immer mehr Waffen eingesammelt und die Samurai wurden zu einer immer kleineren Elite. Die Bevölkerung wurde unterdrückt und durfte keine Waffen besitzen. Doch trotz der Entwaffnung und Unterdrückung, gab es immer noch einige, die sich gegen die Regierung auflehnten. Einige wagten es, Waffen zu verstecken und weiterhin zu trainieren, um ihre Fähigkeiten aufrechtzuerhalten. Andere entwickelten neue Waffen und Techniken, die sich an die moderne Technologie anpassten, wie die altasiatischen Waffen. Mit der Zeit, wurden diese Waffen immer mehr populär unter der unterdrückten Bevölkerung und sie begannen sich zu organisieren und gegen die Unterdrückung aufzustehen. Es gab Aufstände und Rebellionen, doch am Ende war es die Entschlossenheit und der Wille des Volkes, die letztendlich zur Befreiung von der Tyrannei führten.

Die Samurai verloren ihre Macht, aber die Bevölkerung erlangte die Freiheit. Es war eine epische Geschichte von Unterdrückung und Widerstand, die zeigt, dass das Volk, wenn es zusammenhält und für seine Rechte kämpft, jede Herausforderung meistern kann. Die Entwaffnung der japanischen Bevölkerung hatte also dazu geführt, dass die Samurai ihre Kriegskunst an neue Waffen anpassen mussten und dadurch sogar noch gefährlicher wurden.

Es ist nicht unüblich, dass Regierungen in der Vergangenheit Waffenverbote erlassen haben, um ihre Macht zu stärken und Aufstände niederzuschlagen. Dies geschieht durch die Entwaffnung bestimmter Bevölkerungsgruppen, die als politisch unzuverlässig oder rebellisch angesehen werden.

Ein Beispiel dafür ist der Waffenbesitz und das Waffenrecht in den USA, wo es in der Vergangenheit immer wieder Versuche gab, das Waffenrecht einzuschränken, insbesondere in den afroamerikanischen und ethnischen Minderheiten, um deren Fähigkeit zur Verteidigung zu schwächen und ihre politische Macht zu reduzieren.

In vielen Ländern Afrikas und Lateinamerikas wurden Waffenverbote in der Vergangenheit oft dazu verwendet, politische Oppositionsgruppen und ethnische Minderheiten zu unterdrücken. Es gab auch Fälle, in denen Regierungen Waffenbesitz eingeschränkt haben, um Aufstände niederzuschlagen und ihre Macht zu stärken.

Es ist jedoch zu beachten, dass Waffenverbote nicht immer erfolgreich sind und manchmal sogar dazu führen, dass der Widerstand gegen die Regierung zunimmt.

Historische Waffenverbote

Im 18. Jahrhundert wurde in Okinawa, Japan ein Waffenverbot erlassen, um die Macht der okinawanischen Feudalherren zu schwächen und eine Aufstandsbewegung niederzuschlagen.

In Russland wurde 1785 ein Waffenverbot erlassen, um den Widerstand gegen die herrschende Zaren-Dynastie zu unterdrücken und die Macht der Regierung zu stärken.

Im Königreich Preußen wurde 1789 ein Waffenverbot erlassen, um den Widerstand gegen die herrschende Hohenzollern-Dynastie zu unterdrücken und die Macht der Regierung zu stärken.

In Spanien wurde 1796 ein Waffenverbot erlassen, um den Widerstand gegen die herrschende Bourbonen-Dynastie zu unterdrücken und die Macht der Regierung zu stärken.

In Frankreich wurde 1791 das erste Waffenbesitzgesetz verabschiedet, das den Waffenbesitz für bestimmte Bevölkerungsgruppen, insbesondere Bauern und Arbeiter, einschränkte und das Recht auf Waffenbesitz als Privileg der Oberschicht betrachtete.

Im Königreich Neapel (heutiges Süditalien) wurde 1799 ein Waffenverbot erlassen, um den Aufstand der Unterdrückten Bevölkerung gegen die Bourbonen-Dynastie zu unterdrücken.

In China wurde 1911 ein Waffenbesitzverbot erlassen, um den Widerstand gegen die herrschende Qing-Dynastie zu unterdrücken und die Macht der Regierung zu stärken.

In Deutschland wurde nach dem Ersten Weltkrieg das Waffenbesitzgesetz von 1928 erlassen, das den Besitz von Waffen und Munition einschränkte und als Teil der Entwaffnung Deutschlands nach dem Krieg galt.

In Ägypten wurde 1954 ein Waffenverbot erlassen, um den Widerstand gegen die Regierung zu unterdrücken und die Macht der Regierung zu stärken.

In Indien wurde 1959 das Arms Act verabschiedet, das den Waffenbesitz und -verkauf einschränkte, insbesondere für ethnische Minderheiten und politische Oppositionsgruppen.

In Guatemala wurde 1966 ein Waffenverbot erlassen, um den Widerstand gegen die Regierung zu unterdrücken und die Macht der Regierung zu stärken.

In den USA wurde 1968 das Gun Control Act verabschiedet, das den Verkauf von Waffen an bestimmte Personengruppen, wie zum Beispiel Strafgefangene und psychisch Kranke, verbietet und den Waffenkauf durch eine Hintergrundprüfung erschwerte.

In Südafrika wurde 1990 das Waffenkontrollgesetz verabschiedet, das den Besitz und die Verwendung von Waffen einschränkte, insbesondere für ethnische Minderheiten und politische Oppositionsgruppen, die während der Apartheid unterdrückt wurden.

In Venezuela wurde 2013 ein Waffenverbot erlassen, um den Widerstand gegen die Regierung zu unterdrücken und die Macht der Regierung zu stärken.

Der Weg von der Demokratie in die Diktatur

In Deutschland begann der Weg zur Diktatur mit der Wirtschaftskrise der 1920er Jahre, die zu hoher Arbeitslosigkeit und wachsender Unzufriedenheit unter der Bevölkerung führte. Die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) unter der Führung von Adolf Hitler nutzte diese Unzufriedenheit, um an die Macht zu gelangen und die Demokratie abzuschaffen. Sie errichtete eine Diktatur, in der jegliche Opposition unterdrückt wurde und die Verfolgung und Ermordung von politischen Gegnern, Juden und anderen Minderheiten stattfand.

Die Regelung von Waffen in Deutschland wird als restriktiv eingestuft. Zu den waffenrechtlichen Grundlagen in Deutschland gehören erstens, das Grundgesetz (Kriegswaffenkontrollgesetz), zweitens, das Waffengesetz von 2002, drittens, die Richtlinie (EU) 2021/555 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. März 2021 über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen, viertens, die Feuerwaffenverordnung der Europäischen Union von 2012, fünftens, der Gemeinsame Standpunkt zur Kontrolle von Waffenvermittlungstätigkeiten von 2003 und sechtens, das Übereinkommen vom 1. Juli 1969 über die gegenseitige Anerkennung von Beschusszeichen für Kleinwaffen.

In Chile begann der Weg zur Diktatur mit der Wahl von Salvador Allende als Präsident im Jahr 1970. Trotz seiner demokratisch gewählten Regierung begann Allende, die Macht zu konzentrieren und die Institutionen des Staates zu untergraben. Seine Regierung begann, Gegner zu verfolgen und Medien zu kontrollieren, was zu einer Einschränkung der politischen Freiheit führte. 1973 führte ein Militärputsch unter der Führung von Augusto Pinochet zur Abschaffung der Demokratie und der Einführung einer Diktatur, in der jegliche Opposition unterdrückt wurde und Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung waren.

Die Vorschriften für Waffen in Chile werden als restriktiv eingestuft. Zu den maßgeblichen Rechtsvorschriften zur Waffenkontrolle in Chile gehören die Verfassung der Republik Chile, das Gesetz Nr. 17798 über die Waffenkontrolle, geändert durch das Gesetz Nr. 20014 aus dem Jahr 2005 und durch das Gesetz Nr. 20813 aus dem Jahr 2015, die ergänzende Verordnung zum Gesetz Nr. 17798, die Resolution Nr. 004162 und das Übereinkommen vom 1. Juli 1969 über die gegenseitige Anerkennung von Prüfzeichen für Kleinwaffen.

In Ägypten begann der Weg zur Diktatur mit der Wahl von Hosni Mubarak als Präsident im Jahr 1981. Trotz seiner demokratisch gewählten Regierung begann Mubarak, die Macht zu konzentrieren und die Institutionen des Staates zu untergraben. Er begann, oppositionelle Stimmen zu unterdrücken und die Justiz zu kontrollieren. Es gab auch Berichte über Einschränkungen der Meinungsfreiheit und eine Kontrolle der Medien durch die Regierung. All diese Maßnahmen führten zu einer Einschränkung der demokratischen Institutionen und einer Konzentration der Macht in den Händen der Regierung, was als Schritt in Richtung einer Diktatur gesehen wird.

Die Vorschriften für Schusswaffen in Ägypten werden als restriktiv eingestuft. Zu den wichtigsten Gesetzen zur Waffenkontrolle in Ägypten gehört das Waffen- und Munitionsgesetz Nr. 394 von 1954, das durch das Gesetz Nr. 165 von 1981 und das Gesetz Nr. 6 von 2012 geändert wurde.

In Venezuela begann der Weg zur Diktatur mit der Wahl von Hugo Chávez als Präsident im Jahr 1998. Trotz seiner demokratisch gewählten Regierung begann Chávez, die Macht zu konzentrieren und die Institutionen des Staates zu untergraben. Er begann, oppositionelle Stimmen zu unterdrücken und die Justiz zu kontrollieren. Es gab auch Berichte über Missbrauch von Regierungsmitteln und Einschränkungen der Meinungsfreiheit. All diese Maßnahmen führten zu einer Einschränkung der demokratischen Institutionen und einer Konzentration der Macht in den Händen der Regierung, was als Schritt in Richtung einer Diktatur gesehen wird.

Zu den wichtigsten Gesetzen zur Waffenkontrolle in Venezuela gehören erstens, das Gesetz über die Entwaffnung und Kontrolle von Waffen und Munition aus dem Jahr 2013, zweitens, das Dekret Nr. 881 aus dem Jahr 2014, mit dem Verordnungen zum Gesetz über die Entwaffnung und Kontrolle von Schusswaffen und Munition verkündet wurden, und drittens, das Strafgesetzbuch.

Wohl noch nie in der Menschheitsgeschichte wurde weltweit so massiv und flächendeckend in unsere Grundrechte eingegriffen. Die COVID-19- Pandemie verschärft den Druck auf ein breites Spektrum von Grundrechten, die eine tragende Säule der Rechtsstaatlichkeit darstellen. Dies geschieht zu einer Zeit, in der laut dem World Justice Project Rule of Law Index mehr Länder bei den Grundrechten schlechter abschneiden als bei jedem anderen Faktor der Rechtsstaatlichkeit, sowohl im letzten Jahr als auch in den letzten fünf Jahren. Die Rechtsstaatlichkeit hat weltweit im fünften Jahr in Folge abgenommen. 4,4 Milliarden Menschen leben in einem Land, in dem die Rechtsstaatlichkeit rückläufig ist.

Maskenpflicht, Abriegelung, Schulschließungen, Grenzkontrollen, Zensur- maßnahmen, Versammlungsverbote: Dies sind nur einige der außergewöhnlichen Maßnahmen die von den meisten Ländern der Welt angesichts eines höchst fragwürdigen Gesundheits-Notstands ergriffen wurden und verletzen weiterhin die Grundrechte von Millionen von Menschen. Die Entwicklungen von der Demokratie zur Diktatur verlaufen immer in sehr ähnlicher Weise. Prüfen Sie selbst welche Punkte wir bereits abhaken können. Diese Entwicklungen sind in allen westlichen Ländern zu beobachten und sollte uns wirklich zu denken geben!

  1. Einsatz von ideologischer Propaganda durch die Regierung und ihre Unterstützer in den Medien, um die Bevölkerung für ihre Agenda zu gewinnen.
  2. Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Gesetze und Regulierungen, die die Kritik an der Regierung unterbinden.
  3. Entmenschlichung des politischen Gegners durch Stereotypen und falsche Darstellung in den Medien.
  4. Etablierung eines Feindbildes, das die Regierung als Retter vor einer angeblichen Bedrohung darstellt.
  5. Demokratische Institutionen und Prozesse werden untergraben oder ausgeschaltet.
  6. Die Ideologie der manipulierten Mehrheit etabliert sich und wird institutionalisiert.
  7. Entwaffnung der Bevölkerung durch Gesetze und Maßnahmen, die den Besitz und die Nutzung von Waffen einschränken.
  8. Übernahme der Kontrolle über die Justiz und die Polizei, um oppositionelle Stimmen zu unterdrücken und politische Gegner zu verfolgen.
  9. Schließlich kommt es durch die Medienmanipulation zur faktischen Aufhebung der freien Wahlen und der Einführung einer Moral-Diktatur mit einer einzigen ideologischen Richtung die die absolute Macht hat und die Regierungsgeschäfte lediglich unter einer inszenierten Schein-Kontrolle durchführt um den Schein einer Demokratie zu wahren.

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Jack Kabey

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